[Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

Verwandschaft behauptet, mit Kl. B darf nicht Simson fahren

 
blubb
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[Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 11:59 Uhr  ·  #1
tach,

meine verwandtschaft, die einige polizei-beamte kennt, hat gemeint, einer von denen ist sich sicher, dass ich mit meinem B-Lappen die simson nicht fahren darf. diesem jenen würde ich gerne mal den entsprechenden auszug aus dem einigungsvertrag vorlegen, welcher besagt, dass ich das sehr wohl darf^^
leider sind alle links dazu, die ich hier im foru gefunden hab, tot. hat den jemand einen entsprechenden link, oder vielleicht sogar schon ne druckbare zusammenfassung davon, die man hier nochmal posten könnte?
soetwas könnte man ja auch auf die homepage mit aufnehmen, seite 1^^

vielen dank
alexander-oliver1987
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 12:09 Uhr  ·  #2
Quelle:
http://www.fen-net.de/~ea1370/…hrift.html

Zitat
Kleinkrafträder mit nicht mehr als 50 cm³ Hubraum und nicht mehr als 60 km/h bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit (bbH):
(Simson KR 50..., KR 51..., S 50..., S 51..., S 53..., SR 1..., SR 2..., SR 4... (außer SR 4-3 „Sperber“), SR 50..., JAVA ...)

Gemäß dem Einigungsvertrag Kapitel XI, Sgb. B, Abschnitt III, Ziffer 2, Maßgabe 21 (Bundesgesetzblatt 1990 II, S. 1101) sind Kleinkrafträder im Sinne der bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik mit nicht mehr als 50 cm³ Hubraum und nicht mehr als 60 km/h bbH zulassungsrechtlich den Kleinkrafträdern im Sinne von § 18 Abs. 2 Nr. 4 StVZO gleichgestellt, wenn sie vor dem 28.02.1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind. Nach Auffassung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen wirkt sich die zulassungsrechtliche Gleichstellung auch auf das Fahrerlaubnisrecht aus, so dass diese Kleinkrafträder mit der Fahrerlaubnisklasse 4 (alt) bzw. M (neu) gefahren werden dürfen.

Rexfahrer
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 12:12 Uhr  ·  #3
Den Einigungsvertrag finde ich zwar grade auch nicht, aber vielleicht hilft dir das auch:

FeV §76 Abs. 8: Als zweirädrige Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor gelten auch [...] c. Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor im Sinne der Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik, wenn sie bis zum 28. Februar 1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind.

http://www.verkehrsportal.de/fev/fev_76.php
blubb
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 12:22 Uhr  ·  #4
@alexander-oliver1987 genau das hab ich gesucht, danke dir:D
@rexfahrer das ist auch sehr nett, aber ein wenig zu ausführlich, passt ja niemals in mein paket mit "immer-dabei-papieren"

danke schön
Rexfahrer
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 12:50 Uhr  ·  #5
Wieso, sind doch nur 3 Zeilen.
blubb
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 12:58 Uhr  ·  #6
da müsste aber zu den 3 zeilen noch ein bisschen mehr dazu, damit die herren in grün das auch kapieren, dass das mit dem führerscheinrecht zusammenhängt^^
Rik
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 13:58 Uhr  ·  #7
na den Herren in Grün musste doch unterwegs nix beweisen. dass deine Bekannte da aufm falschen Trip ist ist ja doof genug, aber die wird sich halt in dem Bereich nicht so auskennen, oder? hat se halt nen anderen Aufgabenbereich bei der Polizei und schon kommt das Halbwissen hinzu. also ich würde mir da jetzt keine Sorgen machen, dass mir n Polizist bei ner Kontrolle das Möp stillegt und mich anzeigt oder sowas...
blubb
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Re: [Erledigt]Suche Auszug aus Einigungsvertrag

 ·  Gepostet: 05.08.2012 - 14:15 Uhr  ·  #8
diese bedenken hab ich auch nicht. ich weiß ja, dass ich im recht bin. aber wenn man was auf der hand hat, dann würds in einer kontrolle ja deutlich schneller gehen.
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